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Ortsrechtsammlung



ABWASSERBESEITIGUNG

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Bad Säckingen 

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Satzung der Stadt Bad Säckingen über öffentliche Bekanntmachungen

Hauptsatzung der Stadt Bad Säckingen

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Säckingen vom 19. Dezember 2011

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren 

 

FEUERWEHR

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die zusätzliche Entschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bad Säckingen

Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Säckingen

Verwaltungsrichtlinie über Entgelte und Kosten für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Bad Säckingen

Satzung über den Kostenersatz der Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Bad Säckingen - Feuerwehrkostenersatzsatzung –  

FRIEDHOF

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Friedhofs- und Bestattungsgebühren für den Waldfriedhof, den Au-Friedhof sowie die Friedhöfe in den Stadtteilen Obersäckingen, Harpolingen/Rippolingen und Wallbach

Friedhofssatzung der Stadt Bad Säckingen 

GEWERBERECHT

Gebühren in Gewerbesachen

Gebühren in Gewerbesachen Anlagen 1 - 10

Richtlinien über Jahrmärkte und Vergnügungsparks

Wochenmarktsatzung der Stadt Bad Säckingen   

GUTACHTERAUSSCHUSS

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses



Bodenrichtwerte 2002

Bodenrichtwerte 2004


Bodenrichtwerte 2006

Bodenrichtwerte 2008

Bodenrichtwerte 2010

Bodenrichtwerte 2012  

Bodenrichtwerte 2014

RECHTSVERORDNUNGEN  

Rechtsverordnung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren an Parkscheinautomaten und in der Tiefgarage Kursaal vom 18.07.2005, geändert am 22.01. und 05.03.2007

Rechtsverordnung der Stadt Bad Säckingen über die örtliche Regelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten

Poilzeiverordnung der Stadt Bad Säckingen

Polizeiverordnung der Stadt Bad Säckingen - Anlage zu § 9

 

SICHERHEIT UND ORDNUNG

Richtlinien der Stadt Bad Säckingen über vorübergehend anzubringende Werbeanlagen im öffentlichen Verkehrsraum und an stadteigenen privaten Einrichtungen (Ortseingangspräsentationsflächen)

Satzung der Stadt Bad Säckingen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

 Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege  

 

STADTBÜCHEREI

Benutzungsordnung vom 04.05.2010 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren für die Entleihung von Büchern und die Inanspruchnahme von Leistungen der Stadtbücherei  



STEUERN UND ABGABEN

Hundesteuersatzung i.d.F. vom 20.11.2000, geändert am 13.01.2003  

Kurtaxesatzung 2017

Vergnügungssteuersatzung vom 30.03.2009 i.d.F. der 3. Änderungssatzung vom 03.12.2012    

STRASSENVERKEHRSWESEN

Richtlinien über Ausnahmegenehmigungen für Handwerkerfahrzeuge

Richtlinien über Ausnahmegenehmigungen für die Fußgängerzone

 

UMWELT

Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Ausweisung der Flur-Wald-Grenze (Mindestflur) in Bad Säckingen-Harpolingen und -Rippolingen   

Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Änderung der Rechtsverordnung des Landratsamtes Waldshut als untere Natutschutzbehörde zum Schutz von Grünbeständen auf dem Gebiet der Stadt Bad Säckingen, Landkreis Waldshut

 

 
 
 
 

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