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Ortsrechtsammlung

ABWASSERBESEITIGUNG

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die öffentliche Abwasserbeseitigung

 

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Bad Säckingen


 

ALLGEMEINE VERWALTUNG

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über öffentliche Bekanntmachungen

 

Hauptsatzung der Stadt Bad Säckingen


Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Säckingen vom 19. Dezember 2011

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

 

 

BAURECHT

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren für die Erteilung einer Negativbescheinigung über das gemeindliche Vorkaufsrecht

 

 

FEUERWEHR

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die zusätzliche Entschädigung für

Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bad Säckingen

 

Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Säckingen

 

Verwaltungsrichtlinie über Entgelte und Kosten für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Bad Säckingen

 

 

FRIEDHOF

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Friedhofs- und Bestattungsgebühren für den Waldfriedhof, den Au-Friedhof sowie die Friedhöfe in den Stadtteilen Obersäckingen, Harpolingen/Rippolingen und Wallbach

 

Friedhofssatzung der Stadt Bad Säckingen

 

 

GEWERBERECHT

 

Gebühren in Gewerbesachen

 

Gebühren in Gewerbesachen Anlagen 1 - 10

 

 

GUTACHTERAUSSCHUSS

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses

 

Bodenrichtwerte 1995

 

Bodenrichtwerte 1996

 

Bodenrichtwerte 1998

 

Bodenrichtwerte 2000

 

Bodenrichtwerte 2002

 

Bodenrichtwerte 2004

 

Bodenrichtwerte 2006 

 

Bodenrichtwerte 2008

 

Bodenrichtwerte 2010


 

MARKTWESEN

 

Wochenmarktsatzung der Stadt Bad Säckingen

 

 

RECHTSVERORDNUNGEN

 

Rechtsverordnung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren an Parkscheinautomaten und in der Tiefgarage Kursaal

 

Rechtsverordnung der Stadt Bad Säckingen über die örtliche Regelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten

Polizeiverordnung der Stadt Bad Säckingen

 

Polizeiverordnung der Stadtbad Säckingen – Anlage zu § 9

 

 

SICHERHEIT UND ORDNUNG

 

Richtlinien der Stadt Bad Säckingen über vorübergehend anzubringende Werbeanlagen im öffentlichen Verkehrsraum und an stadteigenen privaten Einrichtungen (Ortseingangspräsentationsflächen)

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen  und Bestreuen der Gehwege

 

 

STADTBÜCHEREI

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren für die Entleihung von Büchern und die Inanspruchnahme von Leistungen der Stadtbücherei


Benutzungsordnung vom 04.05.2010 

 

STEUERN UND ABGABEN

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Hundesteuer

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung einer Kurtaxe

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

 

UMWELT

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Ausweisung der Flur-Wald-Grenze (Mindestflur) in Bad Säckingen-Harpolingen und –Rippolingen

 

Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Änderung der Rechtsverordnung des Landratsamts Waldshut als untere Naturschutzbehörde zum Schutz von Grünbeständen auf dem Gebiet der Stadt Bad Säckingen, Landkreis Waldshut

 

Zum Seitenanfang     Redaktion: Peter Lau     E-Mail     Zuletzt geändert: 02.01.2012