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"Agenda 21" - noch nie gehört?
Sie haben schon davon gehört, aber wissen nicht, was sich
hinter diesem Begriff verbirgt?
Die Agenda 21 ist ein Aktionsprogramm für das Leben im 21.
Jahrhundert. Auf der UN-Welt-Konferenz für Umwelt und Entwicklung
in Rio de Janeiro 1992 wurde das gemeinsame Handlungsprogramm für
das 21. Jahrhundert beschlossen. Zu den 179 Unterzeichnerländern
gehören Entwicklungsländer und Industrienationen. Auch
die BRD hat sich zu den Zielen der Agenda 21 bekannt. Seit 1996
haben in Deutschland über 600 Städte und Gemeinden damit
begonnen, global zu denken und lokal zu handeln.
Die Agenda 21 beschreibt Probleme, die der Zukunft der Menschheit
im Wege stehen. Grundfragen der Agenda 21 und Richtschnur für
unser Handeln ist das Konzept des "sustainable development".
Gemeint ist damit, dass sich eine "nachhaltige Entwicklung"
der Menschheit so vollziehen muss, dass ein gerechter Ausgleich
zwischen arm und reich erzielt und die Umwelt nicht geschädigt
oder gar zerstört wird. "Sustainable development"
zielt darauf ab, die Bedürfnisse heute lebender Menschen zu
befriedigen, ohne die der kommenden Generationen zu gefährden.
Warum eine Lokale Agenda 21?
Der Wald kann nur dauerhaft genutzt werden, wenn nicht mehr Holz
geschlagen wird, als zur gleichen Zeit nachwächst. Wir dürfen
nur von den Zinsen leben, nicht vom Kapital.
Wenn Zukunft Bestand haben soll, sind Ökologie, Ökonomie
und Soziales die drei Eckpfeiler. Ein Handeln im Einklang mit der
Natur muss gewährleistet sein, um die ökologische Zukunftsbeständigkeit
zu garantieren. Nur auf dieser Grundlage kann sich ein zukunftsbeständiges
Wirtschaftssystem entwickeln, was wiederum ein wichtiges Element
für die Zukunftsbeständigkeit des Gemeinwesens ist.
Die Rolle der Kommunen
Die Agenda 21 richtete sich zunächst an die Regierungen der
Staaten. Die Vertretung der Kommunen bei der Rio-Konferenz erkannte
aber die Bedeutung der Mitwirkung unterer Verwaltungsebenen und
erreichte die Aufnahme des Kapitels 28 "Initiativen der Kommunen
zur Unterstützung der Agenda 21". Da viele der in der
Agenda 21 angesprochenen Probleme und Lösungen auf Aktivitäten
auf örtlicher Ebene zurückzuführen sind, ist die
Beteiligung und Mitwirkung der Kommunen ein entscheidender Faktor
bei der Verwirklichung der in der Agenda enthaltenen Ziele.
"Kommunen errichten, verwalten und unterhalten die wirtschaftliche,
soziale und ökologische Infrastruktur, überwachen den
Planungsablauf, entscheiden über kommunale Umweltpolitik und
Umweltvorschriften, und wirken an der Umsetzung der nationalen und
internationalen Umweltpoltik mit. Als Politik- und Verwaltungsebene,
die den Bürgern am nächsten ist, spielen sie eine entscheidene
Rolle bei der Informierung und Mobilisierung der Öffentlichkeit
und ihrer Sensibilisierung für eine nachhaltige und umweltverträgliche
Entwicklung."
Einbeziehung der Bevölkerung
Die Bevölkerung muss in den Diskussionsprozess und die Entscheidungsfindung
von Anfang an einbezogen werden. Alle Versuche, tiefgreifende Änderungen
ohne Zustimmung und Mitwirkung der Bevölkerung in Anfriff zu
nehmen, sind erfolglos geblieben. Die Mitarbeit der Menschen vor
Ort ist deshalb nicht nur erwünscht, sie ist notwendig.
Die Agenda 21 verlangt die Beteiligung aller Gruppen der Gesellschaft.
Ganz besonderes Augenmerk wird auf die Beteiligung jener Gruppen
gelegt, die in den üblichen Gremien nicht genügend vertreten
sind: z. B. Frauen, Mütter, Väter, Jugendliche, SeniorInnen,
ArbeitnehmerInnen, Behinderte, MigrantInnen.
Der Konsultationsprozess
Umfassende Beteiligung und Mitentscheidung verwirklichen ein Stück
Demokratie. So wird die Lokale Agenda nicht zuletzt das demokratische
Bewusstsein stärken.
Der Weg zu einer lokalen Agenda 21 führt über die Konsultation
der EinwohnerInnen durch gewählte Gremien (Gemeinderat) und
die Stadtverwaltung zu einer gemeinsamen Untersuchung von Problemen
und Missständen sowie zu Beratungen über eine von allen
mitgetragene Lösung. Ein solcher Weg beinhaltet, dass die Interessen
der BürgerInnen ernstgenommen werden.
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