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Ortsrechtsammlung



ABWASSERBESEITIGUNG

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Bad Säckingen 

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Hauptsatzung der Stadt Bad Säckingen von 16.09.2019

Satzung der Stadt Bad Säckingen über öffentliche Bekanntmachungen

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren 


ALTSTADTSATZUNG 

Altstadtsatzung

Förderrichtlinien Denkmalschutz


FEUERWEHR

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die zusätzliche Entschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bad Säckingen

Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Säckingen

Satzung über den Kostenersatz der Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Bad Säckingen - Feuerwehrkostenersatzsatzung –  

FRIEDHOF

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Friedhofs- und Bestattungsgebühren für den Waldfriedhof, den Au-Friedhof sowie die Friedhöfe in den Stadtteilen Obersäckingen, Harpolingen/Rippolingen und Wallbach

Friedhofssatzung der Stadt Bad Säckingen 

GEWERBERECHT

Gebühren in Gewerbesachen

Gebühren in Gewerbesachen Anlagen 1 - 10

Richtlinien über Jahrmärkte und Vergnügungsparks

Wochenmarktsatzung der Stadt Bad Säckingen   

GUTACHTERAUSSCHUSS

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses

Bodenrichtwertkarte Bad Säckingen

Bodenrichtwertkarte Wallbach

Bodenrichtwertkarte Harpolingen

Bodenrichtwertkarte Rippolingen


Bodenrichtwerttabelle 2016

Bodenrichtwerttabelle 2014

Bodenrichtwerttabelle 2012

Bodenrichtwerttabelle 2010

Bodenrichtwerttabelle 2008

Bodenrichtwerttabelle 2006

Bodenrichtwerttabelle 2004

Bodenrichtwerttabelle 2002


JAGDGENOSSENSCHAFTEN

Satzung über die Jagdgenossenschaft Rippolingen-Harpolingen

Satzung über die Jagdgenossenschaft Bad Säckingen-Wallbach


RECHTSVERORDNUNGEN  

Rechtsverordnung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren an Parkscheinautomaten und in der Tiefgarage Kursaal vom 18.07.2005, geändert am 22.01. und 05.03.2007

Rechtsverordnung der Stadt Bad Säckingen über die örtliche Regelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten

Poilzeiverordnung der Stadt Bad Säckingen

Lärmschutzzone Kurgebiet nach § 3 Abs. 5 der PolVO

 

SICHERHEIT UND ORDNUNG

Richtlinien der Stadt Bad Säckingen über vorübergehend anzubringende Werbeanlagen im öffentlichen Verkehrsraum und an stadteigenen privaten Einrichtungen (Ortseingangspräsentationsflächen)

Satzung der Stadt Bad Säckingen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

 Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege  

 

STADTBÜCHEREI

Benutzungsordnung vom 04.05.2010 

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Erhebung von Gebühren für die Entleihung von Büchern und die Inanspruchnahme von Leistungen der Stadtbücherei  



STEUERN UND ABGABEN

Hundesteuersatzung i.d.F. vom 20.11.2000, geändert am 13.01.2003  

Kurtaxesatzung 2017

Vergnügungssteuersatzung vom 30.03.2009 i.d.F. der 4. Änderungssatzung vom 20.02.2017    

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 06. März 2006


STRASSENVERKEHRSWESEN

Richtlinien über Ausnahmegenehmigungen für Handwerkerfahrzeuge

Richtlinien über Ausnahmegenehmigungen für die Fußgängerzone

 

UMWELT

Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Ausweisung der Flur-Wald-Grenze (Mindestflur) in Bad Säckingen-Harpolingen und -Rippolingen   

Satzung der Stadt Bad Säckingen zur Änderung der Rechtsverordnung des Landratsamtes Waldshut als untere Natutschutzbehörde zum Schutz von Grünbeständen auf dem Gebiet der Stadt Bad Säckingen, Landkreis Waldshut

 

 
 

Bekanntgaben

Umwelterklärung 2019  der   Stadtgärtnerei Bad Säckingen

Umwelterklärung 2019 Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Bad Säckingen

Abwrackprämie Ölheizugen

Amtliche Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens   Artenschutz - „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“

„USA-Stipendium des Deutschen Bundestages für Schüler und junge Berufstätige – Bewerbung bis zum 13.09.2019“
adfc Ortsgruppe Bad Säckingen gegründet
Internetzugang für Jedermann
Einzelhandelsentwicklung in der Innenstadt von Bad Säckingen

Rattenbekämpfung

Wir tun was für Bienen
Fair Trade Stadt, Markttermine 2019
Bundesweite Energielabel für vor 1996 eingebaute Heizkessel ab 01.01.2019 Pflicht
IBA Rheinliebe
Neue Abfallgebührensatzung ab 01.01.2019
Abfallkalender 2019
Elektromobilität – neue Projekthomepage
Bodenrichtwerte
eea-Auditbericht 2018
Schlössli FairTeiler
"Kompass Nachhaltigkeit - Öffentliche Beschaffung"
Bürgerinformation Haushaltsplan 2018/2019
Presseinformation - Power-Pakete für das Ein- und Zweifamilienhaus
Zurückschneiden von Hecken und Sträuchern an öffentlichen Straßen und Gehwegen, sowie an Kreuzungs- und Straßeneinmündungsbereichen
Nachhaltiger Warenkorb
Mikrozensus 2019 - Fragen an die Bevölkerung
Vier offene Bücherschränke
Bezirksschornsteinfeger

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Tagesordnung Gemeinderat und Ausschüsse

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Offenlage Entwürfe Bebauungspläne

Leimet III

Amtliche Bekanntmachung Offenlagebeschluss Leimet III

Satzung Leimet III

Bebauungsplan Leimet III zeichnerischer Teil

Begründung Leimet III

Bebauungsvorschriften Leimet III

Umweltbelange und Artenschutz Leimet III

Verkehrsuntersuchung Leimet III

Schalltechnische Untersuchung Leimet III

Abwägung Frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit Leimet III


Sondergebiet großflächiger Einzelhandel an der Glarnerstraße

Offenlage Fortschreibung Flächennutzungsplan

im Bereich Sonderbaufläche Reiterhof Altenschwand in Rickenbach 2. Offenlage
im Bereich Sonderbaufläche Hochseilgarten am Bergsee in Bad Säckingen
im Bereich Sonderbaufläche Reiterhof Altenschwand in Rickenbach
im Bereich Gewerbefläche Schaffeld Erweiterung in Rickenbach

Öffentliche Ausschreibungen nach VOB 

Öffentliche Ausschreibungen für
Lieferleistungen nach VOL  

 
 
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