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Die Bewerbermanagement Software von BITE unterstützt Unternehmen umfangreich und zielführend während des kompletten Recruiting-Prozesses.
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BITE GmbH, Magirus-Deutz-Straße 12, 89077 Ulm, Deutschland, Tel: +49 (0)731/141150-0, E-Mail: info@b-ite.de
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Kartierungsarbeiten der TransnetBW

Als Übertragungsnetzbetreiber ist TransnetBW gemäß § 11 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verpflichtet, in seinem Verantwortungsgebiet ein sicheres und leistungsfähiges Energieversorgungsnetz zu betreiben, zu warten und bedarfsgerecht auszubauen. Diesem Auftrag kommen wir mit dem Ersatzneubau der zwei Leitungsanlagen 5150 und 7550 zwischen Rippolingen und Istein nach. Für eine möglichst umweltverträgliche Planung des Ersatzneubaus beginnen wir bereits jetzt mit Kartierungen in Ihrer Gemeinde. Die dabei gesammelten Daten fließen in die Planung des Vorhabens ein.
Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier. (PDF-Datei)
Um die Flurstücksliste einzusehen, klicken Sie bitte hier. (PDF-Datei)

 

Als Übertragungsnetzbetreiber ist TransnetBW gemäß § 11 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verpflichtet, in seinem Verantwortungsgebiet ein sicheres und leistungsfähiges Energieversorgungsnetz zu betreiben, zu warten und bedarfsgerecht auszubauen. Diesem Auftrag kommen wir mit dem Ersatzneubau der zwei Leitungsanlagen 5150 und 7550 zwischen Rippolingen und Istein nach. In diesem Zusammenhang ist zur Ermittlung und Erweiterung der Datengrundlage die Anbringung temporärer Installationen für Kartierungsarbeiten in Ihrer Gemeinde geplant, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Natur- und Artenschutz zu prüfen.
Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier. (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei) (PDF-Datei)

Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn Basel Badischer Bf – Erzingen (Baden)

Die DB Netz AG hat die Feststellung des Planes nach §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz
(AEG) i. V. m. §§ 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) für den
Planfeststellungsabschnitt (PfA) 3 Landkreisgrenze Lörrach/Waldshut – Gemeindegrenze
Dogern/Waldshut-Tiengen als Teil des Ausbaus und der Elektrifizierung der Hochrheinbahn
von Basel Badischer Bf bis Erzingen (Baden) beantragt. Das Regierungspräsidium Freiburg
führt für das Bauvorhaben das Anhörungsverfahren nach § 18 a AEG i.V.m. § 73 LVwVfG
durch. Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier. (PDF-Datei)

SATZUNG der Stadt Bad Säckingen über die Offenhaltung von Verkaufsstellen (Verkaufssonntage) im Stadtgebiet von Bad Säckingen am 15. Mai 2022 und 23. Oktober 2022

Artikel vom 02.05.2022

SATZUNG der Stadt Bad Säckingen über die Offenhaltung von Verkaufsstellen (Verkaufssonntage) im Stadtgebiet von Bad Säckingen am 15. Mai 2022 und 23. Oktober 2022

Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 07.02.2021 folgende Satzung beschlossen:

§ 1
Verkaufssonntage

Aus Anlass des „Frühlingsfestes“ und der Veranstaltung „Märchenhaftes Bad Säckingen / Märchentage“ dürfen in der Stadt Bad Säckingen die Verkaufsstellen im Teilbereich des Altstadtgebietes, gemäß beigefügtem Lageplan, welcher Bestandteil dieser Satzung ist, an den Sonntagen 15.05.2022 und 23.10.2022, jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein.

§ 2
Schutz der Arbeitnehmer

Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten.

§ 3
Ordnungswidrigkeiten

(1)    Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt.

(2)    Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden.

§ 4
Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.


Bad Säckingen, den 09.02.2022


Alexander Guhl
Bürgermeister
 
Hinweis:

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1.    die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, der Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

2.    der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Stadt unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

 

Zur Ansicht des Altstadt-Lageplans für die Verkaufssonntage, clicken Sie bitte hier (Geltungsbereich des Sonntagsverkaufs nur im markierten Bereich).