Hier finden Sie einen Überblick über die Verwaltungsleistungen unterschiedlicher Behörden mit Erläuterungen zu den jeweiligen Verfahren und Zuständigkeiten.
Berufskrankheit feststellen lassen
Berufskrankheiten sind Erkrankungen, die Sie durch ihre berufliche Tätigkeit erleiden und in der Berufskrankheiten-Verordnung aufgeführt sind.
Ursache dafür können verschiedene gesundheitsschädliche Einwirkungen sein, denen Sie im Rahmen Ihrer beruflichen Tätigkeit in höherem Maße ausgesetzt sind als der Rest der Bevölkerung. Diese Einwirkungen können beispielsweise sein:
- bestimmte Chemikalien
- physikalische Einwirkungen wie Lärm
- schwere Lasten
- Krankheitserreger
Wenn Sie vermuten, dass Ihre Erkrankung berufsbedingt ist, muss zuerst geklärt werden, ob Ihre Krankheit als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Nicht bei jeder Erkrankung ist das möglich. Die Liste der Berufskrankheiten finden Sie in der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung.
Wenn Sie an einer Berufskrankheit leiden, haben Sie Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Zu diesen Leistungen gehören beispielsweise:
- Behandlungskosten
- Kosten für notwendige Umgestaltungen des Arbeitsplatzes
- Rente
Eine Rente wird allerdings nur gezahlt, wenn die Schädigung eine bestimmte Schwelle (MdE) übersteigt. - Umschulungsmaßnahmen
Hinweis: Wenn eine Krankheit nicht als Berufskrankheit anerkannt wird, werden die notwendigen medizinischen Leistungen gegebenenfalls von der Krankenversicherung und etwaige Rentenleistungen von der gesetzlichen Rentenversicherung erbracht.
Voraussetzungen
- Die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt,
- die Unternehmerin oder der Unternehmer oder
- die Krankenkasse
meldet Ihre vermutliche Berufskrankheit an den zuständigen Unfallversicherungsträger.
Hinweis: Bisher war es für einige in der Liste aufgeführten Erkrankungen (zum Beispiel Haut-, Asthma- und Wirbelsäulenerkrankungen oder Sehnenscheidenentzündung) Voraussetzung, dass die krankmachende Tätigkeit aufgegeben wurde. Die Voraussetzung fällt seit Januar 2021 weg.
Verfahrensablauf
Ärztinnen und Ärzte, Unternehmerinnen und Unternehmer sind verpflichtet, den Verdacht auf eine Berufskrankheit dem zuständigen Unfallversicherungsträger zu melden.
Alle anderen (zum Beispiel Betroffene, Angehörige des Betroffenen oder Arbeitskollegen) haben das Recht, den Verdacht auf eine Berufskrankheit zu melden. Es ist ratsam, den behandelnden Arzt zu bitten, die Meldung vorzunehmen.
Über das digitale Serviceportal der gesetzlichen Unfallversicherung ist für alle genannten Personengruppen die Meldung des Verdachts auf eine Berufskrankheit auch online möglich.
Der Unfallversicherungsträger informiert den Staatlichen Gewerbeärztlichen Dienst im Regierungspräsidium Stuttgart über den Verdacht.
Im weiteren Verfahren müssen zwei Fragen beantwortet werden:
- Besteht ein Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und der schädigenden Einwirkung? Dazu wird Ihre Arbeitsgeschichte erhoben. Dabei soll nachgewiesen werden, welchen Belastungen Sie während Ihres Arbeitslebens ausgesetzt waren. Geschehen kann das durch Fragebögen, die an die Betriebe, bei denen Sie beschäftigt waren, versendet werden, aber auch durch persönliche Befragungen oder durch das Einsehen von Unterlagen. In der Regel sollten alle maßgebenden Personen (zum Beispiel Betriebsärztlicher Dienst, Betriebsrat, Sicherheitsbeauftragte, Arbeitskolleginnen und -kollegen) miteinbezogen werden. Auch Sie selbst können eine Stellungnahme abgeben, die so detailliert wie möglich sein sollte und die Arbeitsbelastungen von Kolleginnen und Kollegen am selben Arbeitsplatz einbeziehen kann. Die Unterlagen über die Erhebung der Arbeitsgeschichte bilden die Grundlage für das anschließende medizinische Gutachten. Achten Sie deshalb darauf, dass keine falschen Angaben gemacht werden und alle Angaben vollständig sind. Kommt die Erhebung zu dem Ergebnis, dass kein Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und der schädigenden Einwirkung besteht, ist das Verfahren beendet und Sie erhalten einen Ablehungsbescheid.
- Hat die schädigende Einwirkung die Krankheit hervorgerufen? Das stellt eine Gutachterin oder ein Gutachter fest. Der Unfallversicherungsträger muss Ihnen mehrere medizinische Gutachter zur Auswahl stellen. Sie können auch selbst einen Gutachter vorschlagen. Der Unfallversicherungsträger muss sich nicht an Ihren Vorschlag halten. Zum Gutachtertermin dürfen Sie sowohl eine Vertrauensperson als auch - wenn nötig - einen Dolmetscher mitbringen. Das Gutachten wird an den zuständigen Unfallversicherungsträger übermittelt. Sie erhalten auf Wunsch eine Kopie davon. Überprüfen Sie, ob alle Angaben vollständig und richtig sind. Sollten Sie Mängel entdecken, können Sie diese dem Unfallversicherungsträger schriftlich mitteilen. Zusätzlich kann der Unfallversicherungsträger auch ein Gutachten des Staatlichen Gewerbeärztlichen Dienstes im Regierungspräsidium Stuttgart erhalten haben, da sich Gewerbeärztinnen und -ärzte im Regierungspräsidium Stuttgart als ärztliche Sachverständige zu einzelnen Berufskrankheiten äußern können. Der Rentenausschuss des Unfallversicherungsträgers erkennt aufgrund dieser Unterlagen die Krankheit als Berufskrankheit an oder lehnt Ihren Antrag ab.
Fristen
Aufgrund des Amtsermittlungsprinzips in der gesetzlichen Unfallversicherung ist die Einleitung eines Berufskrankheitenfeststellungsverfahrens nicht an Fristen gebunden. Ansprüche können aber verjähren.
Unterlagen
Fragen Sie Ihren zuständigen Unfallversicherungträger, welche Dokumente Sie benötigen.
Kosten
Für den Versicherten entstehen in der Regel keine Kosten.
Sonstiges
Der Staatliche Gewerbeärztlicher Dienst ist Teil eines Netzwerks von staatlichen, körperschaftlichen (zum Beispiel Berufsgenossenschaften) und betrieblichen Stellen. Mehr dazu finden Sie im Kapitel "Staatlicher Gewerbeärztlicher Dienst" auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums Stuttgart.
Rechtsgrundlage
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII):
- § 9 Berufskrankheit
- § 193 Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer
- § 200 Auswahl der Gutachter
- § 202 Anzeigepflicht von Ärzten bei Berufskrankheiten
Zuständigkeit
für die Entscheidung über die Anerkennung als Berufskrankheit: die Unfallversicherungsträger, die auch Entschädigungsleistungen zu erbringen haben - diese sind
- die gewerblichen und landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften
- die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand
Freigabevermerk
11.09.2024 Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg