Suche: ChangeMe

2008. [5] 34. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV), März 2006. [6] Der Bundesminister für Verkehr, Richtlinien für den Lärmschutz [...] Lärmschutz-Richtlinien-StV 2007, Lärmbekämpfung 2/2009. [10] Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes – VlärmSchR 97, Mai 1997. [11] Straßenverkehrs-Ordnung vom 6 [...] von Verkehrswegen. Zur gesetzlichenRegelung dient die Verkehrslärmschutzverordnung [7]. Zur rechnerischen Erfassung des Straßenverkehrslärms dient in Deutschland die "Richtlinie für den Lärmschutz an Straßen[mehr]

2023 Aufgrund von §§ 79 und 101 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. § 31 des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen als Stiftungsrat für den Pfründ-[mehr]

lebt, sind wir zur Stelle! Die Voraussetzung dafür ist, dass Sie unsere Unterstützung bei Ihrer gesetzlichen Krankenkasse beantragen. Dafür brauchen Sie ein ärztliches Attest, welches die medizinische Indikation[mehr]

iber den gesetzlichen Auftrag, das Übertragungsnetz im Zuge der Ener- giewende um- und auszubauen. Um diesem Auftrag nachzukommen, müssen wir unsere bestehenden Freileitungen in regelmäßigen Abständen [...] 2027. Die Inbetriebnahme ist ab Ende 2029 vorge- sehen. Wir werden Ihnen unsere Planungsstände regelmäßig und frühzeitig vorstellen – das ist unser Dialogversprechen. Um die Planungen für das genannte [...] Aufschluss über relevante umwelt- und artenschutzrechtliche Aspekte zu erhalten und somit die Vereinbarkeit des Vorhabens mit Na- tur- und Artenschutz zu gewährleisten. Sie werden witterungsabhängig vor[mehr]

§ 4 Absatz 3 des Landesgebührengesetzes (LGebG), §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und § 60 Absatz 1 des GemO und § 5 Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) hat der Gemeinderat der Stadt [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Bad Säckingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Ver [...] (Verwaltungsge- bühren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas Anderes bestimmen. Unbe- rührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensat- zungen der Stadt. § 2 Gebüh[mehr]

von § 70 Nr. 2 des Waldgesetzes für Baden-Württemberg (Landeswaldgesetz – LWaldG) in der Fassung vom 31. August 1995 (GBl. S. 685), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juni 2019 [...] 2019 (GBl. S. 161, 162), in Verbindung mit §§ 1, 17 des Polizeigesetzes vom 6. Oktober 2020 (GBl. 2020, S. 735, ber. S. 1092), wird verordnet: § 1 Die Polizeiverordnung des Landratsamtes Waldshut vom 20.[mehr]

Abs. 1 und 101 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 31 des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg vom Gemeinderat als Stiftungsrat am 24.10.2022 wie folgt festgestellt: 1.[mehr]

werden, kann vorab noch nicht genau eingeschätzt werden. Zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Innenstadtbereich, insbesondere um die Einfahrt von Fahrzeugen in die Fußgängerzone zu verhindern [...] bzw. durch den Gemeindevollzugsdienst in Kraft gesetzt. Im Auftrag (Axel Schäfer) Rechts- und Ordnungsamt Bad Säckingen, den 21.11.2022 -330-132.22 as R e c h t s - u n d O r d n u n g s a m t Seite 2[mehr]

Vermögensverhältnisse ablehnt - die eingewiesene Person trotz Abmahnung wiederholt gegen Vorschriften dieser Satzung oder einer Hausordnung verstößt, dadurch den Hausfrieden nachhaltig stört und auf andere [...] hat. § 9 Haftung und Haftungsausschluss (1) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller Regelungen in dieser Satzung für die von ihnen verursachten Schäden. (2) Die Haftung der Stadt, ihrer Organe und ihrer [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad[mehr]

Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, Zimmerstraße 54, 10117 Berlin, beauftragt. Um die Planung ordnungsgemäß vorbereiten zu können, ist es notwendig, auf den Grundstücken Gemeinde Bad Säckingen: Gemarkung[mehr]