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§5 Beh-eiungen Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 Naturschutzgesetz Be freiung erteilt werden. zu VERORDN.06/A31,TBS §6 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 [...] dieser Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Landratsamt Waldshut zur kostenlosen Einsicht für jedermann während der Dienststunden niedergelegt. Eine wei tere Fertigung der Verordnung befindet [...] 10.01.2000 VERORDNUNG des Landratsamtes Waldshut zum Schulz von Naturdenkmalen auf dem Gebiet der Gemeinde Murg, Landkreis Waldshut, vom Aufgrund des §~ 24 und 58 Abs. 3 des Naturschutzgesetzes (NatSchG)[mehr]

Aufg~nd e ~4 3 lo Abs 1 und 2 16 A e des Reichs ~!YA Soimner IWde zwfihen tI~äter und PfäiNiaus neturschutzgesetzes vom 26. Juni 1935 (BGB!. 5. 821), zulgtzt. ~ Sdclcingen geiiWdertdiir Gas etzzu An • erung [...] nut Bereifligung~.‘‘ .. .OZ 4. Zwe W nteriinden in : ocheal uni der Kirche. - St~f cund l3uß 1 vorschriften des Lande Btdgß‘~Wurttem g~~~Nr 56 berg-vom A‘~?il 197D(Ges.-BPS-.111‘) sow~‘.es ~ 10 des Ge-‘ [...] n,~.: • eGes zur i rgänzung- und Änderung des Rei3hs turechutz-‘~ -‘ ‘ ‘.-Nr. 95.~/~t - ... ... gesetze vom 8. üBt 1959 (Ges.-Bl. 5.5:), zu1~ff geiiBdiFt .~ .6: oornecherioch,oder Teufeleln a Ge.‘arkung[mehr]

durch Gesetz vom 09. November 2010 (GBl. S. 79) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Januar 1992 (GBl. S. 22), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04 [...] (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend gemacht worden ist, der [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.[mehr]

die Stadt. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Stadtverwaltung. Der Bürgermeister erledigt [...] Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat übertragenen Aufgaben. Weisungsaufgaben erledigt der Bürgermeister in eigener Zuständigkeit, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Dies [...] gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind; 2. der Bürgermeister dem Beschluss[mehr]

schädigung wird gemäß § 9 Absatz 2 des Aufwandsentschädigungs- gesetzes in der Fassung vom 19.06.1987 regelmäßig durch Rechtsver- ordnung des Innenministeriums im Einvernehmen mit dem Finanzministerium [...] 1 Satz 3 des Aufwandsentschädigungsgesetzes in Verbin- dung mit § 19 Absatz 3 der Gemeindeordnung in einem Betrag festgesetzt wird. Der Betrag errechnet sich auf Grundlage der Verordnung des Innen- mi [...] Amtes eine Aufwandsentschädigung nach 9 Absatz 1 des Aufwands- entschädigungsgesetzes in Verbindung mit § 19 Absatz 3 der Gemeinde- ordnung in einem Vomhundertsatz der Aufwandsentschädigung für ehren- amtliche[mehr]

Straßen, Wegen und Plätzen bei eingerichteten Parkscheinautomaten Parkgebühren nach Maßgabe dieser Verordnung. § 2 Gebührensätze 1. Die Gebühr für das Parken im Bereich von Parkscheinautomaten beträgt je [mehr]

örtliche Regelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten Auf Grund von § 11 der Verordnung der Landesregierung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gasts [...] gelten die Bestimmungen des § 9 GastVO. § 2 Allgemeine örtliche Sperrzeit für Bewirtung im Freien Die Sperrzeit für die Bewirtung im Freien beginnt um 23.00 Uhr (ausgenommen Einzelfallregelungen). § 3 In[mehr]

Ergänzung der Energie- und CO2-Bilanz: Berücksichtigung weiterer Treibhausgase regelmäßige externe Kommunikation der Ergebnisse Regelmäßige Aktualisierung der Bilanz (mindestens alle 2 Jahre) 1.1.3 in Bearbeitung [...] nächsten 3-5 Jahren umsetzen kann Ziel: erste Schritte zur klimaneutralen Kommune Empfehlung: regelmäßige Aktualisierung des Maßnahmenplans Im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes wurde unter Einbeziehung der [...] gesenkt werden sollen. Zudem sollen bis 2020 bereits 25 % der THG-Emissionen eingespart werden. Das Gesetz ist auch Grundlage für ein umfassendes integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept. Die Ener- giewende[mehr]

oder Pflicht im Baurechtsverfahren einführen 1.7 Einhaltung der gesetzlichen Standards (EnEV) durch Stichproben kontrollieren 2.4 Regelmäßige Hausmeisterschulungen durchführen 2.7 Kriterien für energieoptimiertes [...] Baurechtsverfahren einführen 5 10 10 500 1.7 Einhaltung der gesetzlichen Standards (EnEV) durch Stichproben kontrollieren 5 10 10 500 2.4 Regelmäßige Hausmeisterschulungen durch- führen 5 10 10 500 2.7 Kriterien [...] wer- den den Käufern nur die gesetzlichen Energiestandards vorgegeben. Vorschläge für weitere Maßnahmen Beim Verkauf von städtischen Grundstücken privatrechtliche Vereinbarungen mit den Käufern treffen, die[mehr]

Berücksichtigung weiterer Treibhausgase regelmäßige externe Kommunikation der Ergebnisse Grundlage bildet das integrierte Klimaschutzkonzept 2015 Regelmäßige Aktualisierung der Bilanz mindestens alle [...] tlinien inkl. konse- quenter Anwendung inkl. detaillierten Vergabeverordnungen, Richtlinien, Leitfäden etc. Richtlinien enthalten Vorgaben für die Bereiche: Beleuchtung, IT, Büromaterialien, Wasch- und [...] der Stadtverwaltung ein stärkerer Austausch mit den Stadtwerken gewünscht. Aktuell finden keine regelmäßigen Sitzungsrunden mehr mit den Stadtwerken statt. Die Aktualisierung der Daten der Audits wurden[mehr]