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Gallusturm. Der Geltungsbereich der Satzung wird auf die Grundstücke an den der Altstadt abgewandten Straßenseite der Scheffelstraße ausgedehnt. Die Bestimmung der Satzung muss dort angewandt werden, um zu [...] 19 des Denkmalschutzgesetzes. 4. Auch verfahrensfreie Baumaßnahmen müssen den Vorschriften dieser Satzung entsprechen. Es bedürfen folgende nach § 50 LBO verfahrensfreie Vorhaben einer denkmalrechtlichen [...] nicht nach § 14 Abs. 7 zulässig. 9. Plakatieren von Werbeanlagen innerhalb des Geltungsbereiches der Satzung ist nur auf den von der Stadt und dem Tourismuszentrum aufgestellten Plakatständern (Litfasssäule)[mehr]

der Fachzeitschrift „Brandhilfe“. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1.1.2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die zusätzliche Entschädigung der ehrenamtlich tätigen [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Inanspruchnahme der in § 1 genannten Friedhöfe Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung. § 3 Begriffe (1) Kinder im Sinne dieser Satzung sind Personen, die das 10. Lebensjahr noch nicht vollendet haben; alle übrigen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] der Friedhofsatzung der Stadt hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 20.10.2003 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtungen Die Stadt betreibt den Waldfriedhof, den Au-Friedhof sowie[mehr]

bei Inkrafttreten dieser Satzung bereits verfügt hat, richten sich die Nutzungszeit und die Gestaltung nach den bisherigen Vorschriften. (2) Die vor dem Inkrafttreten dieser Satzung entstandenen Nutzungsrechte [...] Nutzungszeiten nach § 14 Abs. 2 und 11 dieser Satzung seit Erwerb begrenzt. Sie enden jedoch nicht vor Ablauf eines Jahres nach Inkrafttreten dieser Satzung und der Ruhezeit der zuletzt beigesetzten Leiche [...] Leiche oder Asche. (3) Im Übrigen gilt diese Satzung. § 31 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zugleich tritt die Friedhofsatzung in der Fassung[mehr]

für eine persönliche Erlaubnis nach § 2 GastG vom 31.07.1995 (GABl. S. 570) - außer Kraft -, · Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührenordnung) der Stadt [...] 000,00 8,00 10,00 (erweiterte Auskunft) 5.2 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Absatz 4 Satz 1 der Satzung) Nr. 1.1 1/10 bis volle Gebühr im Einzelfall mindestens 6,00 5.3 Ablehnung eines Antrages wegen [mehr]

entstanden sind, gelten an- stelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabe- schuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig [...] (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich inner- halb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend gemacht worden ist, der [...] Stadt Bad Säckingen Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) vom 19.12.2011 in der Änderungsfassung vom 06.12.2021 I. Allgemeine Bestimmungen .........................[mehr]

dieser Satzung. 2. Bei Leistungen für Gerichte werden die Gebühren entsprechend dem Justiz- vergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) erhoben. 3. Soweit Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Bad Säckingen. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.11.2021 nach ihrer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad Säckingen[mehr]

g oder Satzung hingewiesen werden. Der genaue Ort und die Dauer der Einsichtnahme sind dabei anzugeben. Der wesentliche Inhalt der niedergelegten Teile muss in der Rechtsverordnung oder Satzung umschrieben [...] Zeitablauf gegenstandslos geworden ist. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.05.2022 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Säckingen [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad [...] ^ ^^ t^ ^ Satzung der Stadt Bad Säckingen über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommu [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 05.12.2022 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlings- Unterkünfte § 1[mehr]

Satzung der Stadt Bad Säckingen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gesundheitscampus" Aufgrund von § 142 Abs. 1, 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) und von § 4 Abs, 1 der Gemeindeordnung [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 13.02.2023 folgende Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gesundheitscampus" beschlossen: §1 Festlegung [...] der im beigefügten Lageplan Maßstab 1:2.000 abgegrenzten Flächen. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung. (3) Werden innerhalb des Sanierungsgebietes durch Grundstückszusammenlegungen Flurstücke aufgelöst[mehr]