Suche: ChangeMe

Einrichtungen für ihre Entwässerung und Beleuchtung und des Anschlusses der Straßen, Wege und Plätze an bestehende öffentliche Straßen, Wege oder Plätze, 3. die Übernahme von Anlagen als gemeindliche Erschließ[mehr]

Tanzveranstaltungen und mit regelmäßiger Sperrzeitverkürzung (z.B. Tanzlokale, Discotheken). Als regelmäßige Sperrzeitverkürzung gilt bereits, wenn im Jahresdurchschnitt mindestens zweimal wöchentlich die [...] Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalendervierteljahr mit dem Ende [...] Jahresbescheid nach den Verhältnissen zu Beginn des Kalenderjahres festgesetzt. Bei Veränderung im Laufe des Jahres wird ein Änderungsbescheid erteilt; desgleichen wird bei Neuzugängen ein Steuerbescheid[mehr]

gerechnet und es muss eine Übernachtung erfolgen. (3) Wohnmobilisten zahlen eine pauschalierte Kurtaxe. Sie beträgt 5,00 € (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer) pro Wohnmobil und Übernachtung. Auf ausgewiesenen [...] sind verpflichtet innerhalb einer Woche nach Monatsende die Aufenthaltsdaten der Patienten des abgelaufenen Monats namentlich zu melden. Ärztliche Atteste im Sinne von § 2 Abs. 2 sind zeitgleich einzureichen[mehr]

diesem Tag im Stadtgebiet gehaltenen über drei Monate alten Hund. (3) Beginnt die Steuerpflicht im Laufe des Kalenderjahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalenderjahr mit dem Beginn der Steuerpflicht [...] 3 beträgt der Steuersatz abweichend von Satz 1 350,00 1. Beginnt oder endet die Steuerpflicht im Laufe des Kalenderjahres, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entsprechenden Bruchteil der [...] der Dauer der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10[mehr]

Waren von Verkaufsständen bzw. T 5,00 - 10,00 Verkaufstischen je laufender Meter b) Feilbieten von Waren aus Kraftfahrzeugen je laufender Meter T 5,00 - 25,00 Gebühr T = täglich W = wöchentlich M = monatlich [...] Fadenziehen, Ringball, Pfeilwerfen usw., je laufender Meter Frontbreite d) Aufstellung von Imbiss- und Verkaufsständen bzw. T 5,00 - 100,00 -wagen und -zelten je laufender Meter Frontbreite 2. Aufstellung von [...] entsprechend anzuwenden. § 10 Übergangsvorschriften Soweit bei Inkrafttreten des Straßengesetzes bestehende Rechte und Befugnisse zur Benutzung von Straßen über den Gemeingebrauch hinaus nach § 63 Abs. 1[mehr]

besonders bestimmten und entsprechend gekennzeichneten Stellen Wintersport (Rodeln, Skilaufen, Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) oder Inline-Skating zu treiben, zu reiten, zu zelten, zu baden oder Boot zu [...] dafür bestimmten oder entsprechend gekennzeichneten Stellen Wintersport (Rodeln, Skilaufen, Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) oder Inline- Skating betreibt, reitet, zeltet, badet oder Boot fährt; 47. entgegen [...] Uhr und 09:30 Uhr untersagt. Im Übrigen ist von einer erheblichen Belästigung im Sinne von Abs. 1 regelmäßig auszugehen, wenn am selben Ort länger als 30 Minuten musiziert wird. Danach ist der Standort zu[mehr]

aufzubewahren, 2. ihre Waren sauber und frisch in gefälliger Form anzubieten sowie verdorbene Ware laufend auszusondern, 3. Verpackungsmaterial bereitzuhalten, 4. die Standfläche, die angrenzende Gangfläche[mehr]

werden auf dem Großparkplatz „Festplatz“ (Lgb. Nr. 1578) aufgebaut. 3.2 Der Fridolinsmarkt findet regelmäßig am 6. März (Fridolinstag) statt. Fällt der 6. März auf einen Sonntag, so wird der Fridolinsmarkt [...] die keine Stammbeschicker sind, in den einzelnen Geschäftssparten mindestens 20 vom Hundert der regelmäßig verfügbaren Plätze betragen. 6.8 Jeder Beschicker kann grundsätzlich nur mit einem Geschäft zugelassen [...] als das zulässige Geschäft aufstellt, das zugelassene Geschäft während der Veranstaltung nicht regelmäßig betreibt oder in der Zulassung festgelegte Auflagen nicht einhält; 8.1.7 der Erlaubnisnehmer (bei[mehr]

00 45,00 50,00 Anlage 10 (zu 3.8) Dauersperrzeitverkürzungen 13.10 GebVerz.: 30,00 - 1.000,00 Regelmäßige Sperrzeitverkürzungen für einen Tag in der Woche. Die Gebühr beträgt für jeden Monat bei Verkürzung [...] 00 110,00 über 100 bis 200 m² 80,00 90,00 110,00 160,00 über 200 m² 110,00 120,00 130,00 210,00 Regelmäßige Sperrzeitverkürzungen für zwei und drei Tage in der Woche. Die Gebühr beträgt für jeden Monat bei [...] 160,00 über 100 bis 200 m² 110,00 120,00 140,00 210,00 über 200 m² 140,00 150,00 170,00 260,00 Regelmäßige Sperrzeitverkürzungen für vier bis sieben Tage in der Woche. Die Gebühr beträgt für jeden Monat[mehr]

Gebühren- Verzeichnis Gebührenrahmen festzusetzende Gebühr (festgelegter Maßstab) Seite 5 von 5 3.8 Regelmäßige Sperrzeitverkürzung Nr. 13.10 30,00 1.000,00 Anlage 10 3.9 Verlängerung von Fristen, § 8 Satz 2[mehr]