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durch Artikel 10 der Währungsumstellungs- und Anpassungssatzung vom 19. November 2001 Präambel Zielsetzung der Satzung ist die rechtsverbindliche Festsetzung von Nichtaufforstungsgebieten. Darüber hinaus [...] Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG) hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 08.01.1996 folgende Satzung beschlossen: § 1 Verbot der Aufforstung In den in dieser Satzung näher bestimmten Gebieten [...] im Einzelfall Befreiung erteilen, wenn der Vollzug dieser Bestimmung zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde und die Abweichung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. (2) Befreiungen[mehr]

Bürgermeister 7 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach [...] 1 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Säckingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- den sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit wid[mehr]

Vollzug der Bestimmung zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde und die Abweichung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. (2) Die Befreiung kann unter Nebenbestimmungen (Auflagen, [...] n Zustandes anordnen. § 7 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig den Verboten nach § 3 dieser Satzung oder einer vollziehbaren Anordnung gemäß § 4 Abs. 3 zuwiderhandelt [...] gs- und Anpassungssatzung vom 19. November 2001 Aufgrund der §§ 25, 25 a und 58 Abs. 6 des Naturschutzgesetzes vom 21. Oktober 1975 (GBl. S. 654), zuletzt geändert durch das Biotopschutzgesetz vom 19.[mehr]

Bürgermeister Seite 11 Hinweis: Verletzung von Verfahrens- oder FormvorschriftenSatzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber [...] der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Stadtverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden[mehr]

a. nur wegen Nichterfüllung der gesetzlichenWartezeit nach § 49 des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg in Verbindung mit der Anlage 14 zum Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg keine Feuerwehrzulage [...] Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung der von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn [...] ein Rechtsanspruch auf Festsetzung eines höheren als den sich nach den Absätzen 1 und 2 ergebenden Zuschuss besteht. (9) Die Regelungen in den Absätzen 1 bis 3 werden in regelmäßigen Abständen, erstmalig[mehr]

reiungen Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 NatSchG Befreiung erteilt werden. §6 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig i.S. von § 64 Abs. 1 Nr. 2 des Naturschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich [...] in der freien Landschaft (Naturschutzgesetz — NatSchG) vom 21. Oktober 1975 (GB1. S. 654), geändert durch das Gesetz zur Bereinigung des Baden—Württembergischen Ordnungswidrig— keitenrechts vom 06. Juni [...] dieser Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Landratsamt Waldshut zur kostenlosen Einsicht für jedermann während der Dienststunden niedergelegt. Eine weitere Fertigung der Verordnung befindet[mehr]

§5 Beh-eiungen Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 Naturschutzgesetz Be freiung erteilt werden. zu VERORDN.06/A31,TBS §6 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne des § 64 Abs. 1 [...] dieser Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Landratsamt Waldshut zur kostenlosen Einsicht für jedermann während der Dienststunden niedergelegt. Eine wei tere Fertigung der Verordnung befindet [...] 10.01.2000 VERORDNUNG des Landratsamtes Waldshut zum Schulz von Naturdenkmalen auf dem Gebiet der Gemeinde Murg, Landkreis Waldshut, vom Aufgrund des §~ 24 und 58 Abs. 3 des Naturschutzgesetzes (NatSchG)[mehr]

lo Abs 1 und 2 16 A e des Reichs ~!YA Soimner IWde zwfihen tI~äter und PfäiNiaus neturschutzgesetzes vom 26. Juni 1935 (BGB!. 5. 821), zulgtzt. ~ Sdclcingen geiiWdertdiir Gas etzzu An • erung nut Bereifligung~ [...] Bereifligung~.‘‘ .. .OZ 4. Zwe W nteriinden in : ocheal uni der Kirche. - St~f cund l3uß 1 vorschriften des Lande Btdgß‘~Wurttem g~~~Nr 56 berg-vom A‘~?il 197D(Ges.-BPS-.111‘) sow~‘.es ~ 10 des Ge-‘ OZ . olfelseu [...] n,~.: • eGes zur i rgänzung- und Änderung des Rei3hs turechutz-‘~ -‘ ‘ ‘.-Nr. 95.~/~t - ... ... gesetze vom 8. üBt 1959 (Ges.-Bl. 5.5:), zu1~ff geiiBdiFt .~ .6: oornecherioch,oder Teufeleln a Ge.‘arkung[mehr]

angeordnet werden. §7 Befreiungen Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 63 NatSchG Befreiung er teilt werden. §8 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig i.S. des § 64 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG handelt [...] dieser Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Landratsamt Waldshut in 79761 Waldshut-Tiengen zur kostenlosen Ein sicht durch jedermann während der Dienststunden niedergelegt. Die Verordnung mit Karten [...] der nach § 4 dieser Verordnung verbotenen Handlungen vornimmt. §9 Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündigung in Kraft. Waldshut-Tiengen, den 06.12.1994 Diese Verordnung wurde am 15.12.94 verkündet[mehr]

um auswirken. . § 5 Befreiungen Von den Vorschriften dieser Verordnung kann nach § 6. NatSchG Befreiung erteilt werden. § 6 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig i. S. von § 64 Abs. 1 Nr. 2 des Naturschutzge [...] dieser Verordnung. Die Verordnung mit Karten wird beim Landratsamt Waldshut zur. kostenlosen Einsicht für jedermann während der Dienst stut~den niedergelegt. Eine weitere Fertigung der Verordnung befindet [...] Verordnung des Landratsamts Waldshut zum Schutze von Naturdenkmalen aufdem Gebiet der Gemein de Herrischried, Landkreis Waldshut vom 24.11.1986 Aufgrund von §~ 24 und 58 Abs. 3 des Gesetzes zum Schutze[mehr]