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Fassung der Baunutzungsverordnung §3. Die ausnahmsweise zulässige Nutzung ist nach dem Willen des B-Plan-Aufstellers nicht Bestandteil der Festsetzungen und damit nur im Wege der Befreiung zulässig. Bei [...] schnell wieder in einen schlechten Zustand zurückfällt und sah diese Maßnahme nicht für sinnvoll. Beschluss: Einstimmig (5 Ja) TOP 4 Stellungnahme zum Aufstellen eines mobiler Mobilfunkanlage Ortsvorsteher [...] Ortschaftsräte befürwortete die Aufnahme der Gespräche mit Vodafone und parallel zu Telekom für 4G. Beschluss: 4 Ja 1 Nein TOP 5 Ehrungen von Ortschaftsräten Für 10 Jahre kommunale Tätigkeit als Ortschaftsräte[mehr]

durchgeführt wird. Beschluss: Einstimmig (6 Ja) Der Ortschaftsrat Rippolingen schlägt dem Gemeinderat Herrn Ortschaftsrat Franz Stortz als Ortsvorsteher für den Ortsteil Rippolingen vor. Beschluss: Einstimmig [...] vor. Beschluss: Einstimmig (6 Ja) Der Ortschaftsrat Rippolingen schlägt dem Gemeinderat Frau Karin Butz-Laule als Zweite Ortsvorsteher- Stellvertreterin für den Ortsteil Rippolingen vor. Beschluss: Einstimmig [...] und Herr Niklas Hasenkopf die Gelöbnisformel vor: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Stadt Bad Säckingen[mehr]

am Beginn: Mittwoch, den 10.12.2025 um 19:00 Uhr im Gemeindesaal des Rippolinger Gemeindehauses Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Bürgerfragen 2. Neubürgerempfang am 1.3.2026 3. Start des Bürgerbuses 4[mehr]

de Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 05.07.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 05.07.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] Gebührenerhöhungen in der Vergangenheit – ab dem festgelegten Gültigkeitstag der neuen Gebührenverordnung herangezogen. Beschluss: Einstimmig 4. Mitteilungen: a. Anbau eines Treppenhauses mit Flur und Kellerraum [...] nichtöffentlichen Teil fehlt ihm ein wesentlicher Teil des Protokolls und das Ergebnis der Nachfrage. Beschluss: Dem öffentlichen Teil des vergangenen Protokolls wird einstimmig zugestimmt. Die Genehmigung des[mehr]

Thelen bittet das Gremium um die Genehmigung, folgenden Tagesordnungspunkt mit auf die Tagesordnung aufnehmen zu dürfen: TOP 4b: Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren gem. § 52 [...] privaten Termin handelt, haftet die Stadt Bad Säckingen bei Unfällen nicht. Außerdem teilt OR Thelen mit, dass der RSV: o die Hallenvereinbarung vom 01.10.2022 wieder zurückgegeben hat, da der Termin nicht [...] hat, nachdem er dazu aufgefordert wurde, die Hallenvereinbarung unterschrieben zurück zu geben. o den Termin vom Samstag, 26.11.2022 dem Kunstrad zur Verfügung gestellt hat. Dieses Vorgehen ist für die [mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 06.10.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 06.10.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] die Adventseröffnung am 1. Adventssonntag (27.11.2022) stattfindet, vorausgesetzt es gelten bis dahin keine neuen Corona-Vorschriften! Es ist geplant, um 17.00 Uhr oder 17.30 Uhr mit dem Schulchor und ein [...] hätte die Organisation aufgrund von Personalmangel dann aber trotzdem von Wallbach durchgeführt werden müssen. OV Thelen hat sich deshalb wieder für die Flößerhalle entschieden, da die Organisation für die[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 10.11.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 10.11.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] von Bürgermeister Thater aus Wehr äußert. Die Frage kann vielleicht unter dem vorgesehenen Tagesordnungspunkt 4 beantwortet werden. 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung von Donnerstag, 13.10.2022 [...] ob Sie mit dem Protokoll der vergangenen Sitzung einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 3. Anträge Flößerhalle Freitag, 09.12.2022 FC Wallbach Adventsfeier im Probenraum Samstag[mehr]

Joos erkundigt sich, ob Herr Hilpert einen befristeten Vertrag erhält. OV Thelen informiert, dass der Vertrag auf ein Jahr geschlossen wird. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, sofern keine [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 15.12.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 15.12.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] erhalten, nachdem er von anderer Seite davon gehört hatte. 3 Beschluss: Der Ortschaftsrat erteilt OV Thelen einstimmig die Genehmigung, den Vertrag mit Herrn Hilpert abzuschließen. 6. Bauanträge 6.a. Anbau[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 14.02.2023 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 14.02.2023 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] Valentina Geburtstagsfeier Samstag, 20.05.2023 Pohl Jaqueline Hochzeit Beschluss: Einstimmig 4. Mitteilung über erteilte Baugenehmigung Neubau einer Doppelgarage im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren [...] hantieren. Er appelliert an die Anwohner die Polizei zu verständigen, sobald diese etwas mitbekommen. Der richtige Weg wäre es außerdem, die Funde bei der Polizei abzugeben. Der Vorsitzende: Die Ortschaftsräte:[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 13.04.2023 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 13.04.2023 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] für die Verkehrsschau in Wallbach feststeht. OV Thelen ist noch kein Termin bekannt, er wird sich erkundigen. Vermerk: Das Ordnungsamt hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass eine Verkehrsschau in Wallbach momentan [...] e, ob Sie mit den Protokollen der o.g. Sitzungen einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 3. Anträge Flößerhalle Samstag, 10.06.2023 RSV Wallbach, Keser Michael Geburtstagsfeier[mehr]