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der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 15.06.2023 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 15.06.2023 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] Ortschaftsräte, ob Sie mit dem Protokoll der o.g. Sitzung einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 3. Anträge Flößerhalle 08.07./09.07.2023 RSV Wallbach, Kunstrad Trainingswochenende [...] Flößerschule Wallbach Abschlussfeier Klasse 4 Samstag, 11.11.2023 Iris Ohlsen Geburtstagsfeier Beschluss: Einstimmig OV Thelen informiert, dass die Kunstradabteilung des RSV Wallbach auf Nachfrage die[mehr]

stellt der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Sitzung durch Ladung vom 07.09.2023 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung am 07.09.2023 dem Kollegium mitgeteilt wurde. 3 [...] Thelen bedauert, dass der Vor-Ort-Termin in der Flößerhalle mit der Fa. Schäuble erst am kommenden Montag (18.09.2023) stattfinden kann. Es war leider kein früherer Termin möglich. Nach bisherigen Auskünften [...] am Friedhof zu vergrößern, sei nicht mehr weiterverfolgt worden. OV Thelen teilt mit, dass der Beschluss, den alten Friedhof nicht mehr zu belegen aus den 90-er Jahren stammt. Zudem liegt die Belegung[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 12.09.2024 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 12.09.2024 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 3. Anträge Flößerhalle Es kommen 10 Anträge für die Flößerhalle zur Abstimmung. Beschluss: 6 Ja-Stimmen 1 Enthaltung gem. §60 GemO 1 Enthaltung [...] auch befinde sich die Homepage allgemein keinem guten Zustand, eine Nachbesserung sei dringend erforderlich. OR Troppmann informiert, dass genau über dieses Thema im anschließenden nichtöffentlichen Teil[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 05.12.2024 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 05.12.2024 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] hängen sehen. Sie möchte wissen, ob dies noch regelmäßig aufgehängt wird. OV Thelen berichtet, dass das Geschwindigkeitsmessgerät nach wie vor regelmäßig in Wallbach aufgehängt wird. Momentan hängt es [...] dem nichtöffentlichen Protokoll der o.g. Sitzung einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 4. Anträge Flößerhalle Folgende Anträge wurden einstimmig ohne weitere Fragen genehmigt:[mehr]

Grundstück für eine BMX-Bahn mit der Auflage zur Verfügung gestellt, dass sie sich nicht um den Aufbau kümmern kann. Die Idee wurde dann von einem Elternteam umgesetzt. OR Fritsch hatte in der vergangenen [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 12.09.2024 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 12.09.2024 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] OV Thelen bittet das Gremium, noch zwei eingegangene Hallenanträge mit auf die Tagesordnung nehmen zu dürfen. Beschluss: Einstimmig Hierauf wird in die Beratung eingetreten und folgendes beschlossen:[mehr]

Thelen wird das Ordnungsamt nochmal entsprechend in Kenntnis setzen und um Kontrolle bitten. Große Sanktionen gegenüber den Betreibern erwartet er nicht, da die Übertretungen der Vorschriften außerhalb der [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 03.04.2025 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 03.04.2025 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] der Arbeitszeiten des Ordnungsamtes stattfinden. Möglicherweise wird auch das Gewerbeaufsichtsamt mit einzubinden sein. OR Troppmann bemängelt in diesem Zusammenhang das ebenfalls große Verkehrsaufkommen[mehr]

es keine Regelungen für das Austragen von Gülle gibt. OR Schapfel widerspricht. Es stinke nicht permanent. Außerdem gibt es Richtlinien vom Landwirtschaftsamt, die das Ausbringen von Gülle regeln. OV Thelen [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 04.02.2021 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 04.02.2021 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] Hallenvergaben erfolgen vorbehaltlich der zum Veranstaltungszeitpunkt herrschenden Corona- Verordnung.Beschluss: Einstimmig 4. Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen a. Mitteilung über die Genehmigung[mehr]

Meroth, Ordnungsamt Bad Säckingen Nach der Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 10.12.2020 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 10 [...] Hallenvergaben erfolgen vorbehaltlich der zum Veranstaltungszeitpunkt herrschenden Corona- Verordnung.Beschluss: Einstimmig Desweiteren informiert OV Thelen, dass am Mittwoch, 23.12.2020 das DRK Bad Säckingen [...] et werden. Dafür sind beim Ordnungsamt nicht genügen Kapazitäten vorhanden. Die Geschwindigkeitstafel selbst zieht keine Konsequenzen nach sich sondern zeigt dem Ordnungsamt nur, wann und wo es Sinn macht[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 18.09.2025 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 18.09.2025 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] am Wochenende. Er möchte wissen, wann das Ordnungsamt endlich eingreift und dort den „Stecker zieht“. OV Thelen informiert, dass die Lagerhallen baurechtlich genehmigt werden müssen, da es sich um ein [...] alles, was baurechtlich genehmigungsfähig ist, auch genehmigt werden. Der Antragsteller kann nicht gezwungen werden, über die Industriestraße einzufahren. Trotzdem wird OV Thelen die Zufahrtsregelung überprüfen[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 05.11.2020 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 05.11.2020 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 3. Anträge Flößerhalle Dienstag, 16.03.2020 IHK Hochrhein-Bodensee schriftliche Prüfungen Beschluss: Einstimmig 4. Mitteilungen über erteilte [...] wird sich wegen der Kosten und der Rechtwirksamkeit erkundigen und diesen Tagesordnungspunkt Anfang 2021 nochmals auf die Tagesordnung setzen. 6. Corona a. Schließung der Flößerhalle OV Thelen möchte dieses[mehr]