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Musikverein stellt den Probenraum zur Verfügung – auch in der Hoffnung, dass er davon profitiert. Pro Unterrichtseinheit soll eine Gebühr von 17 € erhoben werden. Beschluss: Einstimmig 7. Verschiedenes a. [...] findet die Regelung in diesem Fall gut. Nun gilt es sicher zu stellen, dass so etwas nicht mehr passiert und dies vertraglich geregelt wird. OV Thelen versichert, dass dies vertraglich geregelt ist. Bereits [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 22.07.2021 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 22.07.2021 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung[mehr]

geht. Beschluss: Einstimmig 4. Mitteilungen a. Verlängerung der Baugenehmigung vom 20.03.2018; Hauptstr. 110; Flurstück-Nr. 9 OV Thelen teilt mit, dass die beantragte Verlängerung der Baugenehmigung vom [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 16.09.2021 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 16.09.2021 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] durch deren elektromagnetischen Felder als gesundheitsgefährdend. Das Emissionsschutzgesetz besagt, dass Gemeinden vor der Aufstellung von Hochfrequenzanlagen nur gehört werden. OV Thelen: Eine Wohnbebauung[mehr]

die Verantwortung für den Ball wieder übernehmen, OV Thelen steht wie bislang der Organisation zur Verfügung. Als Termin wird Samstag, 08.01.2022 festgelegt. 6.e. Rückfragen zu den Baustellen in der Or [...] möchte sich keiner mit ihm anlegen. Zudem ist dies eine Sache für das Rechts- und Ordnungsamt. OR Joos erwartet jedoch trotzdem auf Beschluss des Ortschaftsrates hin eine Auskunft von der Verwaltung. b. OR Dede [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 07.10.2021 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 07.10.2021 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung[mehr]

Thelen bittet das Gremium um die Genehmigung, folgenden Tagesordnungspunkt mit auf die Tagesordnung aufnehmen zu dürfen: TOP 4b: Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren gem. § 52 [...] Kernstadt besser für das Ordnungsamt erreichbar ist – mehr Kontrollen stattfinden als in Wallbach. OV Thelen weist dies zurück. Das Ordnungsamt ist auch in Wallbach regelmäßig für Kontrollen vor Ort. Die [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 09.11.2021 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 09.11.2021 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 02.12.2021 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 02.12.2021 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] in drei Teilabschnitten der Hauptstraße zum Einsatz. Gemessen wird jeweils zwei Wochen in die eine und dann im Anschluss zwei Wochen in die entgegengesetzte Richtung. Kennzeichen können nicht ausgelesen [...] Überprüfung im März 2021 von heute auf morgen außer Betrieb gesetzt wurde. Ab März/April 2022 wird jedoch ein neues mobiles Gerät zur Verfügung stehen. OV Thelen merkt an, dass die Geschwindigkeitsmesstafel[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 04.01.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 04.01.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] geplanten Häusern sind klar geregelt, außerdem werden die naturschutzrechtlichen Abstände zum Rhein eingehalten, so dass laut OV Thelen die Genehmigung nach dem reinen Baurecht nach wie vor möglich ist. [...] ob Sie mit dem Protokoll der vergangenen Sitzung einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 3. Anträge Flößerhalle Samstag, 25.06.2022 Melisa Deniz Henna-Abend Samstag, 17.09.2022[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 10.03.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 10.03.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] Nach §6 Nr. 3 der Rechtsverordnung vom 07.06.2013 (WSGVO) sind das Errichten und Erweitern von baulichen und sonstigen Anlagen in dieser Zone verboten. Voraussetzung für eine Befreiung vom Bauverbot wäre [...] ob Sie mit dem Protokoll der vergangenen Sitzung einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 4. Anträge Flößerhalle Folgende Hallenanträge wurden bereits im Vorfeld durch einen[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 05.04.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 05.04.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] zum heutigen Tage noch nicht fertig gestellt worden. d. OV Thelen hat die Tagesordnungspunkte 7 und 8 wieder von der Tagesordnung genommen. Er wollte nach dem Austritt von OR Bechler alles ganz korrekt machen [...] ob Sie mit dem Protokoll der vergangenen Sitzung einverstanden sind und bittet um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig 3. Anträge Flößerhalle Samstag, 30.04.2022 RSV Radball U15 Viertelfinale DM Samstag[mehr]

Einbahn- straßenregelung in der Eisenbahnstraße den abfließenden Verkehr von der Flößerhalle aufnehmen. Wie das am besten zu regeln ist, wird man bei der nächsten Verkehrsschau gemeinsam mit der Polizei überprüfen [...] der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 12.05.2022 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 12.05.2022 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] welche Elemente beim Bau des Bahnhalt zum Einsatz kommen. Hr. Krampietz informiert, dass die modularen Elemente nicht so lange haltbar sind und nur noch dort eingesetzt werden, wo es anders nicht möglich ist[mehr]

der Vorsitzende fest, dass: 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 31.01.2019 ordnungsgemäß eingeladen; 2. die Tagesordnung am 31.01.2019 durch ortsübliche Bekanntmachung – Anschlagtafeln, Veröffentlichung [...] dem Parkraum vor dem Rathaus wurde mit den Mietern eine Regelung für den Donnerstagvormittag abgesprochen. Strom wird vom Rathaus zur Verfügung gestellt. Mit den drei Marktanbietern wurde als Kostenausgleich [...] die Mauer auflockert. OV Thelen betont, dass es hier zuerst einmal nicht um das Baurecht geht, da hierfür ja das Baurechtsamt zuständig ist, sondern nur darum, wie die Maßnahme zu dem doch an einer markanten[mehr]