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davor schützen können. Hinweis: Sind Sie akuten Angriffen oder einer Bedrohung ausgesetzt, rufen Sie schnellst möglich die Polizei. Sie erreichen sie unter der Rufnummer 110.[mehr]

Sie keinen Wohnsitz, Sitz oder keine Niederlassung in Deutschland, müssen eine als Rechts- oder Patentanwältin oder Rechts- oder Patentanwalt zugelassene Vertretung bestellen. Diese können auch Staatsangehörige [...] oder nicht. Sie sollten hierbei jedoch bedenken, dass Fehler beim Verfassen der Patentschrift in der Regel nur unter Verlust des zeitlichen Ranges der Erfindung oder gar nicht zu korrigieren sind. Falls Sie [...] Konkurrenzunternehmen ansässig oder tätig sind. Tipp: Ausführliche Hinweise finden Sie auch im " Merkblatt für Patentanmelder " des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) oder direkt vor Ort beim Infor[mehr]

Ihrer Partnerin Vereinbarungen treffen, in denen sie die Höhe und Modalitäten der Zahlung festlegen oder den Unterhalt in bestimmten Fällen sogar ausschließen. Eine solche Vereinbarung, die vor der Rechtskraft [...] Zahlungen verweigert oder ihre Erwerbstätigkeit und damit ihr Einkommen reduziert. Grundlage zur Ermittlung des Kindesunterhalts für Minderjährige und im elterlichen Haushalt lebende volljährige Kinder ist [...] Einkommen richtet. Lebt das Kind abwechselnd bei beiden Eltern ("Wechselmodell"), müssen sich in der Regel auch beide Elternteile an dem Barunterhalt beteiligen. Erfüllt ein Elternteil seine Unterhaltsver[mehr]

Die Ehe steht nach dem Grundgesetz unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.[mehr]

Rahmen einer Vereinbarung festgelegt werden: Anwesenheit im Büro Vereinbarung von Kernarbeitszeiten am Arbeitsplatz feste Zeiten zur Erreichbarkeit für Kunden, Kolleginnen / Kollegen und Vorgesetzte Zugangszeiten [...] Privatbereich, leisten. Sie ist in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) definiert und findet an Bildschirmen statt. Voraussetzungen für Telearbeit sind: Arbeitgeber hat Telearbeitsplätze eingerichtet [...] wöchentliche Arbeitszeit und Dauer der Einrichtung sind zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten vertraglich vereinbart Verbindung zum Arbeitgeber über Informations- und Kommunikationseinrichtungen. Weitere [mehr]

seiner Kühlfunktion . Im Jahr 1998 wurde das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) erlassen. Die Umsetzung dieses Gesetzes liegt bei den Bundesländern. Das Gesetzregelt bestimmte Grundpflichten zum Bodenschutz [...] wurden. Konkretisiert wird das Gesetz durch die Bundes-Bodenschutz- und Altlasten-Verordnung (BBodSchV). Das Landes-Bodenschutz- und Altlasten-gesetz ergänzt die Bestimmungen des Bundesrechts. Schadstoffe[mehr]

entscheiden. Hinweis: Es besteht ein Anspruch auf eine ambulante oder stationäre Entbindung. Das Gesetz nennt als mögliche Geburtsorte das Krankenhaus, eine von einer Hebamme geleitete Einrichtung, eine [...] Geburt erhalten Klinikgeburt Nach der Entbindung in der Klinik verbringen Sie mit Ihrem Baby in der Regel noch einige Tage auf der Wöchnerinnenstation. Wenn Sie im Anschluss daran nach Hause gehen, werden [...] Geburtshaus Geburtshäuser bieten eine Alternative zur Klinikgeburt. Sie werden auf der Grundlage des Hebammengesetzes von Hebammen und Vertretern weiterer Berufsgruppen als selbständige Einrichtungen betrieben[mehr]

Luftverkehr zahlreiche Vorschriften und Gesetze. Vor allem das Luftverkehrsgesetz, die Luftverkehrs-Ordnung, die Verordnung über Luftfahrtpersonal und das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm regeln den Luftverkehr[mehr]

auch für eine gewisse Zeit danach einen besonderen Kündigungsschutz. Betriebsräte haben, soweit dies zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung erforderlich ist, einen Anspruch auf teilweise oder je nach Be [...] Monaten auf die Tagesordnung einer Betriebsratssitzung zu setzen. Der Betriebsrat hat verschiedene Rechte: Informationsrecht Das Betriebsverfassungsgesetz verpflichtet den Arbeitgeber, den Betriebsrat [...] und Beratung beschränkt. Der Arbeitgeber kann solche Angelegenheiten auch ohne die Zustimmung des Betriebsrats durchsetzen. Mitbestimmungsrecht Das Betriebsverfassungsgesetz zählt im Einzelnen auf, in welchen[mehr]

sind bedingt strafmündig. Das bedeutet, dass ein Jugendlicher nach dem Jugendstrafrecht für eine Straftat zur Verantwortung gezogen werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass die Person zum Zeitpunkt der [...] Sexuelle Handlungen einer Person über 14 Jahre mit einer Person unter 14 Jahre sind in jedem Fall als Straftat verboten. Sexuelle Handlungen zwischen Personen ab 14 Jahren sind erlaubt, wenn beide damit ein[mehr]