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Schreiben sind wahrscheinlich nicht immer zufriedenstellend. Es ist ihm bewusst, dass man als direkte Anwohner die Situation etwas anders empfindet. Er meint jedoch feststellen zu können, dass in der Ortsdurchfahrt [...] In der Hauptstraßen gibt es drei Geraden. Es macht aus seiner Sicht am meisten Sinn, an diesen Stellen im Wechsel zu messen. Es kommen auch aus der Gartenstraße und der Rheinvogtstraße Beschwerden – auch [...] Kurve. Es fährt jedoch ein ganzer Teil der LKWs durch die Rheinvogtstraße, auch DHL selbst. Die Polizei beruft sich auf das Schild „Anlieger frei“ zu Beginn der Straße. Dies ist laut OV Thelen jedoch ein[mehr]

n auf Landeseigentum gebaut, so dass hier eigentlich das Regierungspräsidium zuständig ist. Das Regierungspräsidium beanstandet nun Baustellen (Treppen) und Uferbefestigungen in Form von Platten und ähnlichem [...] Repliken angefertigt werden können, die wir dann in Wallbach ausstellen könnten mit dem Hinweis, dass die Originale nach Rheinfelden-Schweiz verliehen wurden. Dies wurde zugesagt. Es wird sich zeigen, was [...] die aber über das private Grundstück des Antragstellers läuft. Es wird alles, was baurechtlich genehmigungsfähig ist, auch genehmigt werden. Der Antragsteller kann nicht gezwungen werden, über die Ind[mehr]

starke Mobilfunkleistung zur Verfügung zu stellen. Da Messungen ergaben, dass in Wallbach kein gutes Mobilfunknetz vorhanden ist und man dauernd im Schweizer Netz landet, plant Vodafone in Wallbach einen [...] erlaubten Immissionen gemacht werden müssen. Es ist davon auszugehen, dass damit ein Switchen ins Schweizer Netz ausgeschlossen wird. OV Thelen zeigt dem Gremium Pläne, in denen Vodafone einen Bereich ei [...] an der Standortsuche beteiligt wird. OV Thelen lässt abstimmen, ob das Gremium den ausgesuchten Standort mit tragen kann. Beschluss: 5 Ja-Stimmen 2 Enthaltungen OR Probst kommt um 18.35 Uhr und nimmt an[mehr]

Samstag, 08.01.2022 festgelegt. 6.e. Rückfragen zu den Baustellen in der Ortsdurchfahrt Am Montag, 18.10.2021 wird nun mit den Arbeiten an den Bushaltestellen begonnen. Die erste Besprechung hierzu hat am heutigen [...] heutigen Nachmittag stattgefunden. Begonnen wird mit der Haltestelle an der Kirche. Ob ein zweiter Bautrupp gleichzeitig mit der Baustelle bei der Fa. Helo und dem Rathaus beginnen kann, entscheidet sich [...] man die Haltestellen im Unterdorf als problemlos angesehen. Bei der heutigen Begehung hat jedoch ein Hausbesitzer dort mitgeteilt, dass er Widerspruch einlegen wird, da er die neue Haltestelle nicht vor[mehr]

zur Baufirma besteht, die die Bushaltestellen gebaut hat. Bei der Haltestelle an der Kirche liegen noch Rohrbogen in den Büschen. OV Thelen informiert, das die Bushaltestellen in der vergangenen Woche abgenommen [...] keine ausländischen Sammler anzulocken. Das Gremium einigt sich darauf, es dieses Mal mit einer Pressemitteilung zu versuchen. Sollte sich dies als schlechte Erfahrung herausstellen, wird bei künftigen [...] auch beim alten Gefängnis in Bad Säckingen - ein Lastenrad mit Standort in Wallbach möglich ist. 5 OV Thelen findet ein Lastenrad mit Standort in Wallbach grundsätzlich eine gute Sache. Es muss jedoch jemand[mehr]

nutzen. Ebenso war vor ca. 15 Jahren ein Bypass mit der Schweiz geplant. Die Bürger haben Angst, dass nun nachts vermehrt Güterzüge aus der Schweiz hier fahren könnten. Auch weil in Brennet noch ein 3. Gleis [...] die anwesenden Bürger ihre Fragen bezüglich der Bahn nicht im Vorfeld unter TOP 1 „Bürger fragen“ stellen müssen. Ausnahmsweise werden bei TOP 4 nach den Fragen des Gremiums auch Bürgerfragen zugelassen [...] Was passiert während der Bauphase mit der Steinenstraße? Sie ist nicht breit genug, um den Baustellenverkehr aufzunehmen. 4. Wieso ein Gewerbegebiet in die Planung eingezeichnet worden ist, ist nicht [mehr]

Jahren unterschiedliche Vorschriften aus Deutschland, Schweiz und Frankreich zunächst unter einen Hut gebracht werden. Am schwierigsten war es mit der Schweiz, da viele Genehmigungen über Bern zu laufen hatten [...] Ortschaftsrat können die Bürger im Anschluss an die Vorstellung ihre noch nicht beantworteten Fragen stellen. 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung von Donnerstag, 11.04.2019 OV Thelen fragt die anwesenden [...] Ferienzeit trainieren möchte, da im Herbst Turniere anstehen. Darauf müsse sich der RSV an diesen Tagen einstellen, so OV Thelen. Die Trainingszeiten des RSV werden immer sehr großzügig gehandhabt und die Halle[mehr]

ßen, um diese dann am Brunnenplatz aufzustellen. Deshalb schlägt er vor, die alte Station an ihrem Ort zu belassen und die neue Station am Brunnenplatz aufzustellen. OR Berchtold ist grundsätzlich mit [...] begonnen wird. Die Deutsche Bahn hat nun mitgeteilt, dass der bereits zugesagte Platz für die Einrichtung der Baustelle benötigt wird. Der zuerst angedachte Ablageplatz ist mittlerweile zum Verkehrsübungsplatz [...] einfach so zustimmen kann. OR Fritsch schlägt vor, den Eigentümern entgegenzukommen und einen Notar in der Schweiz vorzuschlagen. Außerdem stellt er fest, das letztlich OV Thelen bestimmt, wie es gemacht wird[mehr]

Ausweisdokumente für Auslandsdeutsche in der Schweiz Hier gelten die Bestimmungen des § 19 des Passgesetzes. Demnach ist für in der Schweiz lebende Deutsche die Paßbehörde zuständig, in deren Bezirk sich [...] orgängen des hiesigen Amtes kommen, da wir als Einwohnermelde- und Passamt direkt an der schweizerischenGrenze liegen und somit die Fallbearbeitungszahlen unsere personellen Ressourcen –auch zum Nachteil [...] sich der/die Ausweis-/Passbewerber/in für gewöhnlich aufhält. Deutsche Staatsangehörige mit schweizerischem Wohnsitz müssen sich daher für die Beantragung von Ausweisdokumenten an die Botschaft in Bern[mehr]