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Satzung der Stadt Bad Säckingen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gesundheitscampus" Aufgrund von § 142 Abs. 1, 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) und von § 4 Abs, 1 der Gemeindeordnung [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 13.02.2023 folgende Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gesundheitscampus" beschlossen: §1 Festlegung [...] der im beigefügten Lageplan Maßstab 1:2.000 abgegrenzten Flächen. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung. (3) Werden innerhalb des Sanierungsgebietes durch Grundstückszusammenlegungen Flurstücke aufgelöst[mehr]

(zeichnung) vom 07.09. 1976, a1s Satzung beschlossen am 15.O8.1977 mit elngearbeltetem Deck- blatt vom 01 .o7.1980/1.11.1980 Rechtliche Festsetzungen (Text) vom 07.09.1976, als Satzung. beschlossen arn 15.08 .7977 [...] RIGKEITEN Zuwiderhandlungen gegen diese Satzung können als Ordnungswid- rigkeiten nach § 1 1 2 LBO mit Geldbuße geahndet werden. § 5 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft[mehr]

dieser Satzung. 2. Bei Leistungen für Gerichte werden die Gebühren entsprechend dem Justiz- vergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) erhoben. 3. Soweit Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Bad Säckingen. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.11.2021 nach ihrer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad Säckingen[mehr]

durch entsprechende Änderung der Satzung wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die Mitgliederversammlung bestellt den Vorstand durch Beschluss. Die Satzung kann auch anderes vorsehen. Die [...] hat nur gegen diesen Ansprüche. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, ist es ratsam, in der Satzung festzulegen, ob jedes Mitglied des Vorstands allein oder nur mehrere gemeinsam oder gar nur alle [...] Vereinsregister angeben. Gerade in diesem Bereich lohnt sich eine sehr sorgfältige Formulierung in der Satzung, die individuell auf die Bedürfnisse des Vereins abgestimmt werden sollte. Soll eine Erklärung gegenüber[mehr]

Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten Zweck verfolgt und einen [...] Bedürfnisse und Ziele des zu gründenden Vereins widerspiegeln. Deshalb sollten Sie für Ihren Verein die Satzung eines anderen Vereins oder eine Mustersatzung nicht unverändert übernehmen. Die Vereinssatzung sollte [...] sollte vielmehr auf Ihren Verein zugeschnitten und mit rechtskundiger Hilfe entwickelt werden. Tipp: Satzungen anderer Vereine mit ähnlicher Zwecksetzung oder veröffentlichte Satzungsmuster sind unverbindliche[mehr]

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]

übereinstimmen. Bad Säckingen, den ………………….. Bekanntmachungsvermerk: Die Satzung wurde ortsüblich am __.__.____ bekannt gemacht. Die Satzung tritt mit Wirkung vom __.__.____ gemäß § 10 (3) BauGB in Kraft. Bad [...] Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Solarpark Rheingrüttäcker“ Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Scopingpaier/Umweltbericht Vorentwurf Artenschutzrechtliche Einschätzung [...] Bebauungsplan „Solarpark Rheingrüttäcker“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften als Satzungen beschlossen. Rechtsgrundlagen: ▪ Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017[mehr]

übereinstimmen. Bad Säckingen, den ………………….. Bekanntmachungsvermerk: Die Satzung wurde ortsüblich am __.__.____ bekannt gemacht. Die Satzung tritt mit Wirkung vom __.__.____ gemäß § 10 (3) BauGB in Kraft. Bad [...] Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Stöckacker II“ Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Scopingpaier/Umweltbericht Vorentwurf Artenschutzrechtliche Einschätzung Stand: 22.07 [...] zum Bebauungsplan „Stöckacker II“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften als Satzungen beschlossen. Rechtsgrundlagen: ▪ Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017[mehr]

Stundensätze sind in Anlage 1 Nr. 2 zu dieser Satzung aufgeführt. Für die übrigen Fahrzeuge ergeben sich die Kostenersätze aus Anlage 1 Nr. 2 zu dieser Satzung. (2) Die Einsatzzeit beginnt beim Personal mit [...] Kostenersatzpflichtigen zur Zahlung fällig. § 10 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der [...] 1 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Säckingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

R1PPOLINGEN VVALLUACH Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 21 „Bei den Stadtwerken" Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbeitrag mit artenschutzrechtlicher Einschätzung [...] Vorprüfung des Einzelfalls zum vereinfachten Verfahren Schalltechnische Untersuchung Stand: 16.05.2022 Satzung gem. § 10 Abs, 1 BauGB ^^fö^ ^.ys^:^^9£ v .si / s %131 '^ ^ s. £, 1^4 1313 r ^ ^t 'f^ I ^ I °£ •^[mehr]