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Gewässersystem Heidenwuhr/Schöpfebach 1994 Die im Rahmen eines Modellprojektes wurde 1996 eine Satzung zur Festlegung von Nichtaufforstungs- und Aufforstungsgebieten in den Ortsteilen Harpolingen und Rippolingen [...] Murg und Rickenbach wurden entsprechende Satzungen auf den Weg gebracht. Das Landesmodellprojekt zum Gewässerschutz von 1997. Die modellhaften Grünordnungspläne für die Neubaugebiete „Kurgebiet II“ und [...] und Gartenhäuschen). Im Lauf des Sommers werden bis zu einem Meter große Sekundärnester im Freien, häufig hoch oben in Baumkronen, gebaut. Die Art verhält sich grundsätzlich wenig aggressiv und Stiche sind[mehr]

Grund der GemO ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist- ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit [...] sowie die Übernahme der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Die Satzungsbeschlüsse über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften werden [...] Verfahrensvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz[mehr]

Grund der GemO ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist- ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit [...] sowie die Übernahme der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB als Satzung beschlossen. Die Satzungsbeschlüsse über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften werden [...] Verfahrensvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz[mehr]

bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation oder das Erfordernis der [...] Wird ein Verein aufgelöst, so folgt regelmäßig die Liquidation. In der Liquidation wird der Verein abgewickelt. Falls erforderlich, werden die laufenden Geschäfte beendet, offene Forderungen eingetrieben [...] Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet[mehr]

den Verein gerichtlich und außergerichtlich und hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Dessen Vertretungsmacht für den Verein kann nicht vollständig ausgeschlossen werden. Die vom Gesetz vorgesehene [...] durch entsprechende Änderung der Satzung wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die Mitgliederversammlung bestellt den Vorstand durch Beschluss. Die Satzung kann auch anderes vorsehen. Die [...] Verein zur Verfügung stellen. Unbeschadet des Anspruchs auf eine etwaige vertragsgemäße Vergütung kann die Bestellung des Vorstands jederzeit widerrufen werden. Diese Möglichkeit kann durch die Satzung auf den[mehr]

Sie das Recht, aus diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die SatzungBestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll, welches [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen[mehr]

r eingetragen, wenn die VereinssatzungBestimmungen darüber enthält, ob und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche V [...] der Satzung oder durch Beschlüsse der Mitgliederversammlung (zum Beispiel in einer Benutzungsordnung)geregelt. Am häufigsten sind Rechte auf Benutzung (zum Beispiel von Sport- oder Reithallen, Geräten [...] den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu[mehr]

g von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-W [...] Baden-Württemberg handelt, wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. § 4 Diese Satzung tritt am Tage nach der öf [...] Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen (Verkaufssonntage) im Stadtgebiet Bad Säckingen am 06. April 2025 und 19. Oktober 2025 Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die La[mehr]

gesonderten Satzung beschlossenen, sogenannten „Gebieten zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder Wasserstoffausbaugebieten“ greifen § 71 Abs 8 Satz 3 GEG bzw. § 71k Abs. 1 Nummer 1 GEG. Diese bestimmen, dass [...] Gemeinde- oder Stadtrat in einer gesonderten Satzung beschlossenen worden, befinden, greifen § 71 Abs. 8 Satz 3 GEG bzw. § 71k Abs. 1 Nummer 1 GEG. Diese bestimmen, dass in diesen entsprechenden Gebieten neue [...] zum Neu- oder Ausbau von Wärme- oder Wasserstoffnetzen in Form einer gesonderten Satzung ausgewiesen, gilt die 65 %-Regelung des GEG in diesem Gebiet entsprechend früher. Es ist somit ersichtlich, dass in[mehr]

Ablauf einer in der Satzung vorgegebenen Frist (bei Verbrauchsstiftungen) Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen [...] entweder auf Beschluss der zuständigen Stiftungsorgane, der von der Stiftungsbehörde genehmigt werden muss, oder durch Entscheidung der Stiftungsbehörde Auflösung der Stiftung auf Beschluss der zuständigen [...] aufgelöst oder aufgehoben wird, muss immer geprüft werden, ob nicht durch eine Änderung der Stiftungssatzung dem Willen der stiftenden Person besser entsprochen werden kann. Auch eine Zulegung zu einer[mehr]