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hr zu unterbrechen. Ein von OR Umbreit vorgeschlagener Regler, der das Wasser nur auf Knopfdruck laufen lässt ist aus gesundheitstechnischen Gründen nicht möglich. Wenn das Wasser nicht regelmäßig läuft [...] en und Pläne um beurteilen zu können, inwieweit der Umbau sein Anliegen tangiert und wie der Straßenverlauf sich verändern wird. Weiter fragt er nach, ob es durch die Neugestaltung zu Lärmbeeinträchtigungen [...] könnte – das ist im Alltag nun mal nicht so ohne weiteres möglich. Das Gespräch ist konstruktiv verlaufen, es wurden gute Lösungsansätze gefunden. Die Bahn wird im März/April wieder befahrbar sein. OV Thelen[mehr]

sind. Bei optimalen Verhältnissen benötigen diese nur eine Stelle von 100 x 100 qm. Wildschweine laufen bis zu 20 km in einer Nacht und wechseln dabei auch mehrfach die Reviere. OR Probst fragt, ob Tollwut [...] Der Müll wird mitgenommen, die Toiletten sowie der Parkplatz gereinigt verlassen. In einem Umlaufbeschluss erklärt sich der Ortschaftsrat bei einer Enthaltung mit der Gebühr in Höhe von 300 € einverstanden[mehr]

seitlich sowohl der Briefkasten als auch die Radstation angebracht sind. Die Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 230.000 €, wobei die Kosten mit 50 % bezuschusst werden. Weder OV Thelen noch die Stadt[mehr]

Einfamilienhauses mit Carport; Gartenstr. ; Flurstück-Nr. 589 – dem Antrag wurde bereits durch Umlaufbeschluss am 03.08.2019 das Einvernehmen erteilt OV Thelen berichtet, dass das Vorhaben bereits durch die [...] hen sind eingehalten. Aufgrund der Sommerpause wurde dem Antrag bereits am 03.08.2019 durch Umlaufbeschluss im Ortschaftsrat das Einvernehmen erteilt. 6. Mitteilung über die erteilte Genehmigung zur Erstellung[mehr]

Organisation der Stadtverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat übertragenen Aufgaben. Weisungsaufgaben [...] folgende Aufgaben zur Erledigung dauerhaft übertragen, soweit es sich nicht bereits um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt: 2.1 die Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von [...] Straßen und Wirtschaftswegen; 3.7 die eigenen Bauvorhaben, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt, und die Bauangelegenheiten, soweit diese das Einvernehmen der Gemeinde bedürfen;[mehr]

dürfen vor Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungsrechts nicht, bzw. nur mit vorheriger, schriftlicher Zustimmung der Stadt Bad Säckingen, von der Grabstätte entfernt werden. (2) Nach Ablauf der Ruhezeit [...] erlischt erst mit dem Ablauf der Ruhezeit bzw. des Nutzungsrechts. (5) Die Grabstätten müssen innerhalb von sechs Wochen nach der Belegung hergerichtet sein. (6) Die Grabstätten sind nach Ablauf der Ruhezeit oder [...] von Aschen. § 3 Entwidmung und Außerdienststellung (1) Jeder Friedhof oder Friedhofsteil kann vor Ablauf der Ruhezeit entwidmet werden, wenn an einer Nutzung des Friedhofsgeländes zu anderen Zwecken ein[mehr]

a. OR Probst möchte öffentlich anmerken, dass es Friedhofsbesucher gibt, die ihre Hunde dort frei laufen und in fremde Gräber scheißen lassen. Das geht so einfach nicht, zumal Hunde auf einem Friedhof nichts [...] angeschrieben werden, dass das Auto innerhalb einer festgesetzten Frist abgeholt werden soll. Erst nach Ablauf dieser Frist kann das Abschleppen des Fahrzeugs seitens des Ordnungsamtes erfolgen. g. OR Joos bemängelt[mehr]

zur konstituierenden Sitzung gefolgt sind. OV Thelen erklärt, dass die vergangene Sitzung der abgelaufenen Legislaturperiode mit der Verabschiedung der bisherigen Ratsmitglieder gut und richtig beendet[mehr]

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage; Gartenstr. 65; Flurstück-Nr. 589 – bereits durch Umlaufbeschluss behandelt OV Thelen stellt das Bauvorhaben vor. Auf das Grundstück passt nur ein schmales Haus [...] Abstandsflächen sind gewahrt. Dadurch ist es auch möglich, dass hintere Grundstück anzufahren. Der Umlaufbeschluss wurde von den meisten, die rückgemeldet hatten, positiv beantwortet. Deshalb hat OV Thelen der[mehr]

Vorschlag wird einstimmig zugestimmt. Weiter hat OV Thelen eine Anfrage der Christlichen Gemeinde Laufenburg erhalten. In der Zeit vom 05. bis 11.08.2019 kommt eine Theatergruppe mit ca. 50 Personen im Alter [...] Grundreinigung geschlossen, die dieses Jahr auf jeden Fall dringend notwendig ist. Die Gemeinde Laufenburg stellt jedenfalls die Halle nicht zur Verfügung. Vorausgesetzt, der Termin kollidiert nicht mit [...] Hut gebracht werden. Am schwierigsten war es mit der Schweiz, da viele Genehmigungen über Bern zu laufen hatten und auch die Zustimmungen der Bürger in den einzelnen Gemeinden zu Verzögerungen führten.[mehr]