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g oder Satzung hingewiesen werden. Der genaue Ort und die Dauer der Einsichtnahme sind dabei anzugeben. Der wesentliche Inhalt der niedergelegten Teile muss in der Rechtsverordnung oder Satzung umschrieben [...] Zeitablauf gegenstandslos geworden ist. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.05.2022 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Säckingen [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Bad[mehr]

Pfründ- und Spitalfonds am 24.10.2022 folgende Haushaltssatzung für das Jahr 2023 beschlossen: Um die Satzung einzusehen klicken Sie bitte hier. Haushalt, Pfründ- und Spitalfonds, Gemeindeordnung[mehr]

tz Baden-Württemberg am 16.12.1996 folgende Satzung beschlossen. § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt Bad Säckingen erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden [...] lt. Seite 4 § 13 Inkrafttreten - Übergangsbestimmung (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 1997 2 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 24. Januar 1983 in der Fassung [...] Gem0 beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gem0 unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 08.01.1996 folgende Satzung beschlossen: § 1 Verbot der Aufforstung In den in dieser Satzung näher bestimmten Gebieten ist die Aufforstung untersagt (Nichta [...] Stadt unter Angabe der vorgesehenen Baumarten anzuzeigen. (4) Die Karten sind Bestandteil der Satzung. Die Satzung mit Karten wurde beim Bürgermeisteramt der Stadt Bad Säckingen, Zimmer 302, vom 04.09.1995 [...] werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 08.01.1997 in Kraft. Bad Säckingen, 08. Januar 1996 gez.: Dr. Nufer (Bürgermeister) Hinweis: Jedermann kann diese Satzung einschließlich der in § 2 bezeichneten[mehr]

insbesondere vor, wenn der vorhandene Platz nicht ausreicht oder wenn gegen die Satzung oder eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird. § 5 Standplätze (1) [...] Wochenmarkt-Satzung der Stadt Bad Säckingen vom 21. August 1978 in der Fassung der letzten Ände rung vom 30.11.2009 Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 22. Dezember [...] hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 21.8.1978, zuletzt geändert am 30.11.2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Stadt Bad Säckingen betreibt den Wochenmarkt als öffentliche[mehr]

Inanspruchnahme der in § 1 genannten Friedhöfe Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung. § 3 Begriffe (1) Kinder im Sinne dieser Satzung sind Personen, die das 10. Lebensjahr noch nicht vollendet haben; alle übrigen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] der Friedhofsatzung der Stadt hat der Gemeinderat der Stadt Bad Säckingen am 20.10.2003 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtungen Die Stadt betreibt den Waldfriedhof, den Au-Friedhof sowie[mehr]

Meldepflichten nach § 10 Abs. 1 bis 3 dieser Satzung nicht nachkommt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 1. Mai 2009 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 21.06.1993 in der Fassung vom 18.6.2007 [...] und 03.02.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Bad Säckingen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] (Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit) den Inhalt der Bruttokasse anhand des in der Anlage zu dieser Satzung ersichtlichen Vordrucks als Summe aller Spielgeräte mitzuteilen (Steuererklärung). Ein negatives[mehr]

Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungsersatz muss durch einen schriftlichen Vertrag, durch die Satzung des Vereins oder durch einen rechtsgültigen Beschluss des Vorstands des Vereins eingeräumt worden[mehr]

Gallusturm. Der Geltungsbereich der Satzung wird auf die Grundstücke an den der Altstadt abgewandten Straßenseite der Scheffelstraße ausgedehnt. Die Bestimmung der Satzung muss dort angewandt werden, um zu [...] 19 des Denkmalschutzgesetzes. 4. Auch verfahrensfreie Baumaßnahmen müssen den Vorschriften dieser Satzung entsprechen. Es bedürfen folgende nach § 50 LBO verfahrensfreie Vorhaben einer denkmalrechtlichen [...] nicht nach § 14 Abs. 7 zulässig. 9. Plakatieren von Werbeanlagen innerhalb des Geltungsbereiches der Satzung ist nur auf den von der Stadt und dem Tourismuszentrum aufgestellten Plakatständern (Litfasssäule)[mehr]

(GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend gemacht worden ist, der [...] Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Säckingen wird als Eigenbetrieb nach dem Eigenbetriebsgesetz und der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Säckingen in der jeweils geltenden Fassung [...] die Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.[mehr]